Verständnis der Dynamik einer Patentanmeldung
Zusammenhang zwischen zeitlichem Verlauf und Offenbarung
Das Patentrecht kann sehr komplex sein, und für einen Laien ist es oft schwierig, die Einzelheiten der Einreichung und Verfolgung einer Patentanmeldung zu verstehen. Wenn ich jedoch eine Sache nennen müsste, die jeder, der mit Patentanwälten zusammenarbeitet, verstehen sollte, würde ich den zeitlichen Ablauf einer Patentanmeldung wählen - das, was ich die Dynamik nenne.
Wenn Sie verstehen, wie der Prozess von der Erfindung über die Patentanmeldung bis zur Patenterteilung abläuft, können Sie die Qualität Ihrer Anmeldungen verbessern und langfristig Geld sparen.
Werfen wir einen Blick auf die verschiedenen Phasen und was in jeder Phase möglich ist bzw. getan werden muss:
1 - Ausarbeitung der Erfindung
In dieser Phase können Sie den Umfang Ihrer Erfindung frei bestimmen. Das bedeutet, dass Sie die Ansprüche, die Ihre Erfindung definieren, beliebig anpassen können.2 - Einreichung der Prioritätsanmeldung
Sobald die Anmeldung ausgearbeitet und eingereicht ist, beginnt das sogenannte Prioritätsjahr. Während dieses Jahres hat der Anmelder das Recht, weitere Anmeldungen für dieselbe Erfindung im selben oder in anderen Ländern einzureichen und dabei den Anmeldetag der ersten Anmeldung in Anspruch zu nehmen. Es ist möglich, die Offenbarung und die Ansprüche in diesen Nachanmeldungen zu ändern. Die Änderungen sind jedoch begrenzt, und eine Erweiterung des Erfindungsumfangs führt zum Verlust des Prioritätsrechts für den zusätzlichen Gegenstand.3 – Prüfung der Patentanmeldung
Während der anschließenden Prüfung der Anmeldung und bis zur Erteilung des Patents können die Patentansprüche geändert werden, jedoch nur innerhalb der Grenzen der ursprünglichen Offenbarung. Es ist nicht möglich, den Umfang der Ansprüche zu erweitern oder der Erfindung etwas hinzuzufügen.Das Konzept der ursprünglichen Offenbarung einer Erfindung ist sehr wichtig, da sich die Geschäftsziele während der Laufzeit einer Patentanmeldung ändern können. Denken Sie daran, dass die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen, nach der Anmeldung exponentiell abnimmt.
Konsequenzen der Dynamik
Was können wir daraus lernen? Es ist wichtig, vor der Anmeldung so viel wie möglich an der Erfindung zu arbeiten. Außerdem sollte die Anmeldung gut geplant und nicht überstürzt erfolgen.Wenn Sie an Ihrer Erfindung arbeiten, um eine überzeugende Patentanmeldung vorzubereiten, sollten Sie folgende Fragen berücksichtigen und beantworten:
- Was wollen wir beanspruchen bzw. schützen?
- Warum wird der Kunde das von uns erfundene Produkt kaufen?
Die wichtigsten Schlussfolgerungen
- Die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen, nachdem eine Patentanmeldung eingereicht wurde, nimmt exponentiell ab.
- Arbeiten Sie an Ihrer Erfindung und planen Sie die Patentanmeldung.
- Denken Sie nicht nur an die technischen Aspekte, sondern auch an die wirtschaftlichen Auswirkungen.